Leserbrief zur Marktratssitzung Postbauer-Heng

Reaktion auf Schreiben des H. Schellschmidt v. 17.01.11

Peinlich und unseriös waren angeblich die Äußerungen zweier Markträte, weil sie versucht haben öffentliche Gebühren zu minimieren und damit die Bürger zu entlasten. Außerdem wurde von denselben Räten Ausgaben der Kommune in Frage gestellt, die ihrem Sinn nach zumindest fragwürdig waren bzw. mangels Unterlagen nicht nachvollzogen werden konnten. Scheinbar hat der Schreiber erhebliche Defizite, welche Pflichten ein Gemeinderat zu erfüllen hat. Primäre Aufgabe ist nämlich die Kontrolle von Verwaltung und Bürgermeister. Und um bei obiger Wortwahl zu bleiben, peinlich ist vor allem das Abstimmungsverhalten einer CSU-Fraktion, wenn kritiklos geschluckt wird was der Bürgermeister vorkaut. Wenn Anträgen zugestimmt wird, dessen Details nicht bekannt sind und quasi eine Generalvollmacht erteilt wird, oder wenn Verträge abgeschlossen werden, deren Inhalt nur der Bürgermeister kennt. Da hat der Bürger sicherlich eine andere Erwartung zum Pflichtbewusstsein eines Gemeinderates. Unseriös handelt ein Gemeindeoberhaupt, wenn den Entscheidungsträgern Halbwahrheiten aufgetischt werden bzw. mit nebulösen Angaben versucht wird, ein genehmes Ergebnis zu erzielen. Die eigene Fraktion kommt diesem Wunsch ja auch immer gerne nach.

Der Gemeinderat beschloss in seiner letzten Sitzung den Abriss der Bahnbrücke „Neuwiesenstrasse“. Eine Pseudo-Bürgerversammlung mit nur wenig Beteiligten reichte scheinbar aus, die Stimmung in der Bevölkerung auszuloten. Wenn sich die Räte da nur nicht getäuscht haben!

Ein historisches Bauwerk, das sich wunderbar in die Landschaft einfügt muss weg, weil die Sanierungskosten um ca. 50.000 € höher liegen als die Abrisskosten. Rechnet man dann noch den Aufwand für die turnusmäßigen technischen Überprüfungen hinzu, so beläuft sich die jährliche finanzielle Belastung der Kommune - bei einer unterstellten Haltbarkeit von ca. 30 Jahren – auf 2.800 €.

Ein Schnäppchen im Vergleich zu anderen öffentlichen Einrichtungen. Wenn man noch dazu weiß, dass die Brücke seit jeher das Tor zur Natur war, von Wanderern, Radfahrern, Hundebesitzern, Kindern zwecks Schlittenfahrten ständig genutzt wurde, ist diese Entscheidung noch unverständlicher.

Noch vor kurzem war es der Gemeinde 40.000 € wert, einen „historischen“ Dorfplatz in Heng an der vielbefahrenen Hauptstraße anzuschaffen. Sanierung der Bruchsteinmauer und Gestaltung des Platzes kosten nochmals ca. 10.000 €. Für eine Verkehrszählung der täglich 7.500 Fahrzeuge ist dieser Platz ganz sicher geeignet, nicht aber zum Entspannen für Senioren oder als Aufenthaltsort für Kinder.

Über Sinn oder Unsinn werden sich die Bürgerinnen und Bürger ihre Gedanken machen, mit Sicherheit ist aber zur Bahnbrücke das letzte Wort noch nicht gesprochen.

Leserbrief zum Artikel vom 02.03.10

Eigentlich sollte man politische Äußerungen bei Starkbierfesten wenig Beachtung schenken, weil bei solchen Veranstaltungen ja gerne überzogen wird. In bierseliger Stimmung machen sich markige Sprüche natürlich besser.

Was aber Bürgermeister Kratzer von sich gegeben hat, lässt sich nur mit dem intensiven vorherigen Genuss des starken Fastengebräus entschuldigen. Denn dass „Maßnahmen im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen werden“ ist so neu nicht, anders können auch keine Entscheidungen fallen.
Die Bemerkung „die CSU habe nur selten von ihrer Mehrheit Gebrauch gemacht“ muss wohl als besonderer humoristischer Gag verstanden werden, da in den letzten 2 Jahren in ganz wenigen Ausnahmen ein CSUler gegen seine Fraktion stimmte.

Und wenn „ein Großteil der Beschlüsse einstimmig gefällt wird“, so spricht das doch für die vernünftige Arbeit der Opposition, die sich eben nicht um der Opposition Willen verweigert sondern zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit ist.

Wenn Kratzer dann noch „einigen Markträten ein grundsätzlich anderes Denken“ vorwirft, macht er sein ganzes Dilemma deutlich. Ein seltsames Demokratieverständnis, wenn Andersdenkende als Quertreiber gebrandmarkt werden. Natürlich sind die angepassten, unkritischen Typen pflegeleichter, nur dafür wurden sie nicht ins Gemeindeparlament gewählt. Von einem Marktrat muss erwartet werden, dass er sich intensiv mit der Thematik auseinander setzt, hinterfragt, auf Fehler hinweist und ggf. Alternativen vorschlägt.

Den Vogel schoss er aber mit seiner letzten Bemerkung ab: „es sei eine Frechheit, eine vereinbarte Klausur zu boykottieren …..“. Aus Kreisen der Opposition sagten von 9 Markträten 3 ihre Teilnahme ab. Seine eigene Fraktion mit 11 Räten glänzte mit 5 Absagen, d.h. fast die Hälfte der CSUler ließ ihren Bürgermeister im Regen stehen.
Das, lieber Herr Kratzer war aber ein kräftiges Eigentor, das selbst nach mehreren Maß Starkbier noch wahrgenommen wird.

Michael Wabner

Leserbrief zur Marktratsitzung Postbauer-Heng

Frau Huber von der SPD konnte es treffender nicht formulieren: „es macht einfach keinen Spaß mehr“. Gemeint war die Streitkultur und das Abstimmungsverhalten im Marktrat. Der anfängliche Applaus auf CSU-Seite verstummte sofort, als man erfasste gegen wen sich diese Kritik richtete, nämlich gegen eine mauernde CSU. Ausgangspunkt war ein Antrag von der Oppositionsseite, künftig die Markträte über Bauvoranfragen Gewerbetreibender in Kenntnis zu setzen, weil in der Vergangenheit schon mehrmals Anträge von Ortsansässigen negativ beschieden wurden. Die Folge: Abwanderung in die umliegenden Kommunen und damit Verzicht auf Gewerbesteuereinnahmen.

Eigentlich ein Antrag mit Vernunft und Weitsicht, weil man beim Erhalt von Gewerbe-treibenden nicht nur die Gemeindefinanzen im Auge haben muss, sondern gleichzeitig die Schaffung von Arbeitsplätzen. Und es spricht ja für das Engagement eines Marktrats, wenn er sich damit auseinandersetzt. Der Antrag scheiterte an einem Patt mit 9 : 9 Stimmen, wobei die CSU geschlossen dagegen hielt. Warum eigentlich? Wem hätte dieser Antrag geschadet ? Je mehr Informationen an unser Gemeindeparlament fließen, desto effektiver kann es arbeiten. Geradezu zynisch musste der Opposition das folgende Plädoyer des CSU-Fraktions sprechers Meyer vorkommen. Er beschwor die Gemeinsamkeiten im Rat, bat um ein faires Miteinander statt gegenseitiger, z. T. persönlicher Angriffe. Man hätte es ihm ja gerne abgenommen, wenn nicht kurz davor die CSU ihre Muskeln hätte spielen lassen. So aber war es eine Farce und Verhöhnung.

Ein abschließendes Wort noch zum Leserbrief eines Herr Schellschmidt. Wenn dies das Niveau der nachwachsenden CSU-Generation ist, braucht sich eine Opposition keine Sorgen machen, umso mehr aber die Bevölkerung.

Michael Wabner